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e-Government-Gesetz: Der lange und ach so beschwerliche Weg…

Dirk Arendt "ein langer Weg"
Dirk Arendt „ein langer Weg“

Am späten Donnerstag Abend war das e-Government-Gesetz (oder richtig: „Gesetz zur Förderung der elektronischen Verwaltung sowie zur Änderung weiterer Vorschriften„) nun doch noch in erster Lesung im Deutschen Bundestag. Lesung ist dabei stark übertrieben, wurden die erarbeiteten Standpunkte der unterschiedlichen Fraktionen doch schon vorab zu Protokoll gegeben. So blieben dem Thema eGovernment nur 24 Sekunden auf großer Bühne. Und so merkwürdig, wie das vielleicht klingen mag, aber diese 24 Sekunden waren ein wichtiger Schritt.

Eine ganze Weile hatte nicht nur ich erhebliche Zweifel, dass dies in der aktuellen Legislaturperiode noch geschehen würde. Zu unterschiedlich schienen – im Bundesrat – und scheinen auch im Augenblick die Positionen der beteiligten Parteien. Und hier sind es nicht immer nur formale oder monetäre Gründe, nein, hier spielen auch Eitelkeiten der Beteiligten eine Rolle, die der Sache an sich wenig nützlich sind. Aber nun gut, ein erster Schritt scheint geschafft. e-Government-Gesetz: Der lange und ach so beschwerliche Weg… weiterlesen