{"id":566,"date":"2013-02-24T13:30:27","date_gmt":"2013-02-24T12:30:27","guid":{"rendered":"http:\/\/dirkarendt.wordpress.com\/?p=566"},"modified":"2013-02-24T13:30:27","modified_gmt":"2013-02-24T12:30:27","slug":"der-lange-und-ach-so-beschwerliche-weg-eines-egovernment-gesetzes","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/dirkarendt.de\/?p=566","title":{"rendered":"e-Government-Gesetz: Der lange und ach so beschwerliche Weg…"},"content":{"rendered":"
\"Dirk<\/a>
Dirk Arendt „ein langer Weg“<\/figcaption><\/figure>\n

Am sp\u00e4ten Donnerstag Abend war das e-Government-Gesetz (oder richtig: „Gesetz zur\u00a0F\u00f6rderung der elektronischen Verwaltung\u00a0sowie zur \u00c4nderung weiterer Vorschriften<\/em>„)\u00a0nun doch noch in erster Lesung im Deutschen Bundestag. Lesung ist dabei stark \u00fcbertrieben, wurden die erarbeiteten Standpunkte der unterschiedlichen Fraktionen doch schon vorab zu Protokoll gegeben. So blieben dem Thema eGovernment nur 24 Sekunden<\/a>\u00a0auf gro\u00dfer B\u00fchne.\u00a0Und so merkw\u00fcrdig, wie das vielleicht klingen mag, aber diese 24 Sekunden waren\u00a0ein wichtiger Schritt.<\/p>\n

Eine ganze Weile hatte nicht nur ich erhebliche Zweifel, dass dies in der aktuellen Legislaturperiode noch geschehen w\u00fcrde. Zu unterschiedlich schienen – im Bundesrat<\/a> – und scheinen auch im Augenblick die Positionen<\/a> der beteiligten Parteien. Und hier sind es nicht immer nur formale oder\u00a0monet\u00e4re\u00a0Gr\u00fcnde, nein, hier spielen auch Eitelkeiten der Beteiligten eine Rolle, die der Sache an sich wenig n\u00fctzlich sind. Aber nun gut, ein erster Schritt scheint geschafft. …BITTE WEITERLESEN…<\/p>\n

„Scheint geschafft“, weil das Gesetz bzw. die Drucksache 17\/11473<\/a>\u00a0an nicht weniger als SECHS (!) Fachaussch\u00fcsse verwiesen ist. Es bleibt also ein gewisser Zweifel, ob sich alle Beteiligten angesichts der Kritik der Opposition auf eine Version einigen kann.<\/p>\n

Aber ich lege mich an dieser Stelle fest: Die Hausarbeiten sind erledigt, der Drops gelutscht, der Apfel gegessen, das Ding ist durch: Wir werden ein eGovernment-Gesetz in Deutschland noch in diesem Fr\u00fchjahr\u00a0bekommen. Und es wird uns – trotz allen „Weichsp\u00fclungen“ im Vorfeld und trotz aller Kompromisse – helfen. Helfen, weil das Thema nicht nur in den Medien pr\u00e4sent ist, sondern weil Verwaltungsmodernisierung dann rechtlich manifestiert ist. Helfen aber auch auf Grund der verschiedenen enthaltenen Themenfelder auf dem Weg\u00a0zu einer durchgreifenden Modernisierung von Staat und Verwaltung.<\/p>\n

Dessen ungeachtet:\u00a0Was wir jetzt und f\u00fcr die Zukunft dringend\u00a0ben\u00f6tigen, ist eine ebenen\u00fcbergreifende Vision zur Verwaltungsmodernisierung<\/a>, die das gesamte Handeln von Staat und Verwaltung beinhaltet und\u00a0gemeinsam von Bund, L\u00e4ndern und den Kommunen getragen wird. Die IT ist nur ein Werkzeug f\u00fcr den Wandel – und eGovernment ist weitaus mehr als nur ein technisches Thema, das kann und muss immer wieder betont werden. Es \u00a0wird aber auch darauf ankommen, die unterschiedlichen Reform-Themen zu b\u00fcndeln und einzelne Schritte gem\u00e4\u00df der Vision zu priorisieren. Nur so wird es gelingen, Staat und Verwaltung an den Anforderungen der Netzwerkgesellschaft auszurichten.<\/p>\n

Quellen zur weiteren Information zum eGovernment-Gesetz<\/strong>:<\/p>\n