{"id":147,"date":"2013-01-31T18:15:34","date_gmt":"2013-01-31T17:15:34","guid":{"rendered":"http:\/\/dirkarendt.wordpress.com\/?p=147"},"modified":"2013-01-31T18:15:34","modified_gmt":"2013-01-31T17:15:34","slug":"147","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/dirkarendt.de\/?p=147","title":{"rendered":"Zu viele Baustellen – ein starker IT-Planungsrat k\u00f6nnte helfen!"},"content":{"rendered":"

\"Baustelle<\/a>In den Anf\u00e4ngen des eGovernment startete das vom Bundesministerium f\u00fcr Wirtschaft und Technologie (BMWi) gef\u00f6rderte Projekt MEDIA@Komm<\/a>. Damals war ich noch ein junger und ungest\u00fcmer Wissenschaftler, der h\u00e4ufig \u00fcber das Ziel hinaus schoss. Alle Beteiligten wollten soviel, vielleicht zu viel. Heute geh\u00f6re ich in der eGovernment Community schon eher zur \u00e4lteren Generation. \u00dcber die Jahre hinweg habe ich gelernt, was geht und was nicht geht – was in der Theorie als m\u00f6glich erscheint, ist in der Praxis h\u00e4ufig nicht so einfach umsetzbar.<\/p>\n

Seit MEDIA@Komm haben sich viele Rahmenbedingungen nochmals ge\u00e4ndert: Ein Modem als Grundlage jeglicher Kommunikation ist l\u00e4ngst aus der Vorstellung der meisten Menschen verschwunden, Speicherplatz ist nicht nur \u00fcberall verf\u00fcgbar, sondern auch so preiswert wie nie und mittlerweile ist der „Zugang zum Internet und auf seine vielf\u00e4ltigen Inhalte von zentraler Bedeutung f\u00fcr die Lebenshaltung<\/a>“ sogar vom BGH <\/a>anerkannt<\/a>.<\/p>\n

Trotzdem lohnt es sich, von Zeit zu Zeit den Blick r\u00fcckw\u00e4rts zu wenden und gemachte Erfahrungen bei der Entwicklung der zuk\u00fcnftigen Strategien zu reflektieren. Viele Fehler, die wir damals schon gemacht haben, stellen wir auch heute noch nicht ab. Schon seinerzeit fehlte es an Koordinierung und Steuerung zwischen den verschiedenen Aktivit\u00e4ten beim Bund, in den L\u00e4ndern und den Kommunen. Und: Wir haben – damals wie heute – oftmals nicht weit genug die Entwicklung vor Augen gehabt, haben uns in kleinteilige Fachverfahrensdiskussionen verrannt, anstatt das gro\u00dfe Ganze vor Augen zu haben.<\/p>\n

Aber wie beh\u00e4lt man bei den vielen Einzelbaustellen das gro\u00dfe Ganze im Auge?…BITTE WEITERLESEN…<\/p>\n

Es hilft, sich an einem vorgedachten und definierten Leitbild der Verwaltung der Zukunft zu orientieren und die entsprechenden Ma\u00dfnahmen abzustimmen. Es hilft auch, Leitplanken zu setzen, die einen bestimmten Rahmen f\u00fcr diese Ma\u00dfnahmen vorgeben. Sicherlich k\u00f6nnen wir nicht jede Entwicklung vorhersehen. Aber wenn wir zu sehr vom Kurs abkommen oder sich Rahmenbedingungen \u00e4ndern, hilft uns ein klares Leitbild entsprechend nachzujustieren – uns wieder einzunorden. Aber das geht nur, wenn wir das Ziel – das Leitbild – zu jeder Zeit fest vor Augen haben. Dazu m\u00fcssen wir uns dieses Leitbild erarbeiten. Und dazu geh\u00f6rt letztendlich (nicht mehr und nicht weniger) die Kl\u00e4rung so elementarer Fragen wie \u201cWelche Aufgaben nimmt die Verwaltung der Zukunft wahr?“ und „Wie versteht sie sich in einer globalisierten Netzwerkgesellschaft?\u201d. Anhand dieser Vorgaben muss nach einer Bestandsaufnahme schnellstm\u00f6glich mit dem Aufbau und der Organisation einer zukunftsf\u00e4higen technischen Struktur sowie netzwerkf\u00e4higer Prozesse begonnen werden. Und auch hier hilft das Leitbild zur Orientierung weiter: Wir m\u00fcssen uns jetzt und heute den Fragen stellen, wie eine staatliche Cloud als sichere Infrastruktur aufgebaut, strukturiert, gesichert und betrieben werden kann. Ob diese Cloud nur f\u00fcr die interne Arbeit der Verwaltung zur Verf\u00fcgung stehen soll oder auch f\u00fcr den B\u00fcrger? Ist es zuk\u00fcnftig staatliche Aufgabe oder geh\u00f6rt es gar zur staatlichen Daseinvorsorge der Zukunft, dass der B\u00fcrger neben einem freien und garantierten Zugang zum Netz auch Anspruch auf neutrale Suchergebnisse hat? Entwickelt sich der Datenschutz zu einem grundrechts\u00e4hnlichen Anspruch? Und es werden mit der weiter fortschreitenden Digitalisierung unserer Gesellschaft weitere Fragen auf die Entwicklung der Verwaltung und unser Leitbild hinzukommen.<\/p>\n

Neben diesem Leitbild ben\u00f6tigen wir aber auch eine \u201cstarke Hand\u201d, die die Umsetzung steuert und – wenn n\u00f6tig – wieder einnordet. Deutschland auf seinem Weg in die Netzwerkgesellschaft ben\u00f6tigt eine Institution, die diese beiden Aufgaben erf\u00fcllen kann: vision\u00e4r weitblicken und gleichzeitig steuernd umsetzen. Ein politisches F\u00fchrungsgremium, das schnell und repr\u00e4sentativ im Sinne der f\u00f6deralen Struktur mit dem Leitbild im Kopf entscheiden kann und somit auch k\u00fcnftige Innovationen erm\u00f6glicht. In Betracht kommt hier nur eine Institution wie der durch Staatsvertrags zur Ausf\u00fchrung von Art. 91c GG<\/a> legitimierte IT-Planungsrat<\/a>. Das Gremium „krankt“ bisweilen noch an einigen Stellen. Schon der gew\u00e4hlte Name ist f\u00fcr die komplexe Aufgabe eigentlich wenig hilfreich, suggeriert doch die Bezeichnung \u201cIT\u201d ein sehr spezielles Bet\u00e4tigungsfeld. Es geht aber nicht allein um IT, es geht vielmehr um die Gesamtaufgabe Verwaltungsmoderniserung. IT ist nur ein Teil davon, nur ein Instrument daf\u00fcr. Weiterhin fehlt ein entsprechender organisatorischer Unterbau zur Unterst\u00fctzung der wahrzunehmenden Aufgaben und zur Begleitung des Modernisierungsprozesses.<\/p>\n

Was uns bei der Bew\u00e4ltigung der anstehenden Aufgaben aber nur helfen kann, ist ein starker IT-Planungsrat, der ggf. mittels einer Erm\u00e4chtigungsgrundlage f\u00fcr Bund, L\u00e4nder und Kommunen das Leitbild der Verwaltung der Zukunft ressort\u00fcbergreifend bestimmt und umsetzt. Er erh\u00e4lt eine Legitimation zur Modernisierung der f\u00f6deralen Struktur der Verwaltung, setzt \u00fcber einen ihm unterstellten organisatorischen Unterbau Akzente hinsichtlich der technischen Steuerung und Umsetzung (\u201cCloud-Infrastruktur\u201d) und verwaltet die Mittel. Die verschiedenen Aktivit\u00e4ten im Bereich eGovernment, der Modernisierung der Verwaltung sowie weiterer Projekte zur Erneuerung Deutschlands m\u00fcssen endlich ressort\u00fcbergreifend zusammengebracht und gemeinsam ausgerichtet werden. In diesem Zusammenhang sei an die mahnenden Worte des Nationalen Normenkontrollrat (NKR<\/a>) erinnert:<\/p>\n

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\u201cMit dem E-Government-Gesetz werden die zentralen Weichen f\u00fcr zuk\u00fcnftiges Verwaltungshandeln in Deutschland gestellt. (… ) Diese Umsetzung erfordert zwingend die Aufstellung eines ressort\u00fcbergreifenden Masterplans \u201eE-Government-Gesetz\u201c, der kurz- und mittelfristige Realisierungsziele zum Aufbau wesentlicher Infrastrukturkomponenten enth\u00e4lt. Dies beinhaltet naturgem\u00e4\u00df, dass die M\u00f6glichkeit bestehen muss, vom Ressortprinzip abzuweichen.<\/em>\u201d (zitiert aus:\u00a0Bundesrat Drucksache 557\/12 vom 2. Dezember 2012)<\/p>\n<\/blockquote>\n

Wir d\u00fcrfen keine Zeit mehr verlieren. Wir ben\u00f6tigen jetzt\u00a0<\/em>eine Bestandsaufnahme unserer Infrastrukturen. Und wir ben\u00f6tigen jetzt<\/em> den gedanklichen Ansto\u00df, was wir zuk\u00fcnftig unter einer Infrastruktur verstehen. Bei den anstehenden Aufgaben m\u00fcssen alle Akteure Mut und Entschlossenheit zeigen, den aufgezeigten Weg innerhalb der vorgedachten Leitlinien zu bew\u00e4ltigen. Jetzt<\/em> muss f\u00fcr die Zukunft gedacht und gehandelt werden. Hierzu muss auch auf der Ebene des Bundes das Thema der Kooperation vorgelebt werden. Lippenbekenntnisse allein helfen nicht weiter. Hier bietet sich der Nationale Normenkontrollrat\u00a0an, mit dem zusammen auch rechtliche Fragen, die einer Modernisierung der Verwaltung entgegenstehen, diskutiert und L\u00f6sungen erarbeitet werden k\u00f6nnen.<\/p>\n

Aber Deutschland auf dem Weg in die Netzwerkgesellschaft ben\u00f6tigt dringend auch ein Gremium, das schnell und repr\u00e4sentativ im Sinne der f\u00f6deralen Struktur Entscheidungen f\u00fcr die Zukunft treffen, ggf. auch rechtlich nachjustieren kann. Technik ver\u00e4ndert sich rasant schnell. Wir m\u00fcssen gewappnet sein, um uns den anstehenden Herausforderungen der Zukunft zu stellen. Wer kann jetzt schon die Zukunft der IT voraussehen? Wie reagieren wir beispielsweise auf die schnellen Ver\u00e4nderungen im Bereich des mobile Government? Sind wir diesen Herausforderungen der mobilen Entwicklung mit der DeMail oder dem neuen Personalausweis gewacshen? Auch hier kann ein starker und mit einem entsprechenden Mandat legitimierter IT-Planungsrat schnell und unabh\u00e4ngig aber auf die Zukunft bzw. das Leitbild fokussiert entscheiden. Nur so kann dem „Unerwarteten auch eine Chance gegeben werden“ – nur so k\u00f6nnen wir die Wettbewerbsf\u00e4higkeit unser Verwaltung f\u00fcr die Zukunft sichern.<\/p>\n

Mit dem E-Government-Gesetz<\/a> des Bundes k\u00f6nnte sich Deutschland vielleicht – endlich – eine rechtliche Grundlage f\u00fcr die vernetzte Verwaltung schaffen. Genau wie unsere Wirtschaft in den letzten Jahren digitalisiert worden ist, ist die Digitalisierung und Vernetzung unserer Verwaltung mit \u00a0Wirtschaft und B\u00fcrgern von essentieller Bedeutung f\u00fcr den Standort Deutschland und f\u00fcr die nachhaltige Sicherung unseres Gesellschaftsmodells. Aber nur ein politisch akzeptierter und mittels Erm\u00e4chtigungsgrundlage legitimierter IT-Planungsrat kann die notwendige strategische und steuernde Funktion einnehmen, um Deutschlands Weg in die Zukunft erfolgreich zu bestimmen und abzusichern.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

In den Anf\u00e4ngen des eGovernment startete das vom Bundesministerium f\u00fcr Wirtschaft und Technologie (BMWi) gef\u00f6rderte Projekt MEDIA@Komm. Damals war ich noch ein junger und ungest\u00fcmer Wissenschaftler, der h\u00e4ufig \u00fcber das Ziel hinaus schoss. Alle Beteiligten wollten soviel, vielleicht zu viel. Heute geh\u00f6re ich in der eGovernment Community schon eher zur \u00e4lteren Generation. \u00dcber die Jahre … Zu viele Baustellen – ein starker IT-Planungsrat k\u00f6nnte helfen!<\/span> weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[6],"tags":[30,31,45,156,74,79,88,91,98,104,124,136,145],"class_list":["post-147","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-egovernment","tag-bmi","tag-bmwi","tag-deutschland","tag-egovernment","tag-infrastruktur","tag-it-planungsrat","tag-masterplan","tag-mediakomm","tag-netzwerkgesellschaft","tag-nkr","tag-ressortubergreifend","tag-staatlichkeit","tag-verwaltung-der-zukunft"],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/dirkarendt.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/147","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"http:\/\/dirkarendt.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/dirkarendt.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/dirkarendt.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/dirkarendt.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=147"}],"version-history":[{"count":0,"href":"http:\/\/dirkarendt.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/147\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/dirkarendt.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=147"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/dirkarendt.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=147"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/dirkarendt.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=147"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}